Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Grundlegende Bestimmungen
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen
Harald Schneider Software und Mediadesign, Kreuzweg 17, 66663 Merzig, Deutschland
(nachfolgend Anbieter genannt) und dessen Kunden. Es gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bestimmungen bedürfen der Schriftform und einer schriftlichen Bestätigung. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschliesst, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
Vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können den Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Eingang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per Email übersandt. Bei Anfragen, die telefonisch oder per Fax an den Anbieter übermittelt werden, erhält der Kunde alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per Email übersandt, welche der Kunde ausdrucken oder elektronisch sichern kann.
2. Vertragsgegenstand, Nutzungslizenz
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren, Werksleistungen und Download-Produkten. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware oder Werksleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseiten des Anbieters. Alle Angebote sind freibleibend solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden.
Die angebotenen Download-Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde erhält zu jedem beim Anbieter erworbenen Download-Produkt eine einfache Nutzungslizenz, wenn in der jeweiligen Artikelbeschreibung auf der Internetseite nichts anderes angegeben ist.
Die einfache Nutzungslizenz umfasst die Erlaubnis, eine Kopie des Download-Produkts für den persönlichen Gebrauch des Kunden auf dessen Computer bzw. sonstigem elektronischen Gerät abzuspeichern und / oder auszudrucken. Jede weitere Kopie ist dem Kunden untersagt. Es ist dem Kunden ausdrücklich verboten, eine Datei oder Teile davon zu verändern oder zu bearbeiten und in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.
Die Nutzungslizenz (Softwarelizenzvereinbarung) kann von den AGBs abweichende und ergänzende Inhalte haben. Sie wird daher vor dem Kauf bei den entsprechenden Produkten zusammen mit einer Demoversion des Programms in elektronischer Form zur Verfügung gestellt.
3. Zustandekommen des Vertrages (mit Ausnahme von Download-Produkten)
Die Produktdarstellungen des Anbieters im Internet sind unverbindlich und stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
Der Kunde kann ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren in einem virtuellen Warenkorb abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den Warenkorb aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Klick auf ‘Zur Kasse’ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten in einer Bestellübersicht angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche ‘Zahlungspflichtig kaufen’ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab. Der Kunde erhält zunächst eine automatische Email über den Eingang seiner Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.
Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von 2 Tagen durch Bestätigung in Textform (z. B. E-Mail), in welcher dem Kunden die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung). Sollte der Kunde innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
Anfragen des Kunden zum Kauf von Ware außerhalb des Online - Warenkorbsystems, die telefonisch per Fax an den Anbieter übermittelt werden, sind für den Kunden unverbindlich. Der Anbieter unterbreitet dem Kunden hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z. B. per Email), welches der Kunde innerhalb von 5 Tagen annehmen kann.
Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per Email zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte Emailadresse zutreffend ist, der Empfang der Emails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
4. Zustandekommen des Vertrages bei Download-Produkten
Bei Produkten, die dem Kunden per Download zur Verfügung gestellt werden, unterbreitet der Anbieter bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Artikels auf seiner Internetseite ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
Der Kaufvertrag kommt über das Online - Warenkorbsystem wie folgt zustande: Die zum Kauf beabsichtigten Download-Artikel werden im virtuellen Warenkorb abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den Warenkorb aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Klick auf ‘Zur Kasse’ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungsbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten in einer Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. denKauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche ‘Zahlungspflichtig kaufen’ erklärt der Kunde rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
Anfragen des Kunden zum Kauf von Ware außerhalb des Online - Warenkorbsystems, die telefonisch oder per Fax an den Anbieter übermittelt werden, sind für den Kunden unverbindlich. Der Anbieter unterbreitet dem Kunden hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z. B. per Email), welches der Kunde innerhalb von 5 Tagen annehmen kann.
Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per Email zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte Emailadresse zutreffend ist, der Empfang der Emails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
5. Besondere Hinweise zur Herstellung von CDs und DVDs
Für die Vervielfältigung von Datenträgern und CD-/DVD-Aufdrucken gilt generell: Mit Zusenden der Daten versichert der Kunde nicht gegen die Urheberrechte Dritter zu verstossen. Entstehende Schadenersatzforderungen aus Urheberrechtsverletzungen sind ausschließlich vom Kunden zu tragen.
Für CDs und DVDs mit Audio-Inhalten gilt insbesondere: Die Herstellung bedarf der Freistellung durch die GEMA. Der Sachverhalt ist auch dann gegeben, wenn z.B. Musik im Hintergrund oder als Untermalung von Videos verwendet wird. Durch die Freistellung haben Sie keine Nachteile. Insbesondere werden Sie dadurch auch KEIN GEMA-Mitglied. Auch Eigenkompositionen bedürfen der Freistellung durch die GEMA. Hierbei fallen keine GEMA-Gebühren an.
Die Freistellung ist dem Anbieter durch den Kunden VOR Produktionsbeginn vorzulegen. Ohne Vorlage ist keine Produktion möglich.
Der Anbieter selbst führt keine Freistellung bei der GEMA durch und übernimmt keine im Zusammenhang mit der GEMA anfallenden Kosten.
6. Preise, Versandkosten
Die in den jeweiligen Angeboten aufgeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind - über die Seite ‘Lieferung und Zahlungsarten’ aufrufbar und werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen. Versandkosten sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung vorab zugesagt wurde.
Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
7. Zahlungsbedingungen
Die Bezahlung der Produkte des Anbieters zum vereinbarten und in der Werbung veröffentlichten Preis ist umgehend fällig. Es gelten die Zahlungsweisen, auf die ausdrücklich im Onlineshop verwiesen wird oder auf der betreffenden Rechnung aufgeführt sind.
Zahlungsverzug: Falls der Kunde mit der Bezahlung in Verzug gerät, kann der Anbieter ohne weitere Ankündigung den vereinbarten oder gesetzlichen Zinssatz für alle ausstehenden Beträge erheben (der gesetzliche Zinssatz wird gemäß Abschnitt 288 des BGB ermittelt).
Im Falle eines Zahlungsverzugs ausstehender Forderungen gegenüber dem Anbieter, kann dieser die Auslieferung des Produkts sowie entsprechende Aktualisierungen oder Upgrades und die jeweiligen damit in Zusammenhang stehenden Dienstleistungen einbehalten.
8. Widerrufsrecht und Rückgabe
Für Verbraucher gilt das gesetzliche Widerrufsrecht. Bitte lesen Sie dazu die auf unserer Website hinterlegte Widerrufsbelehrung.
Für Verbraucher und Unternehmer gelten folgende Ausnahmen des Widerrufs und der Rückgabe:
Das Widerrufs- bzw. Rückgaberecht besteht u. a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (z.B. CD’s, DVD’s) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. Software).
So gilt das Widerrufs- bzw. Rückgaberecht nicht bei Software, die von Ihnen entsiegelt wurde (Siegel aufgebrochen bzw. Hülle entfernt), ferner nicht bei Produkten, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden (z. B. Individualprogrammierung). Sie können ebenfalls nicht widerrufen, wenn Ihnen die vertragliche Ware bzw. Leistung online (z. B. Software zum Download / ESD oder Versendung eines Lizenzschlüssels per E-Mail) übermittelt wurde und damit auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist. Ebenfalls vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind indivduell angefertigte Werkslieferungen wie z.B. bedruckte und / oder mit Ihren Daten bespielte Datenträger (CD’s, DVD’s etc.).
9. Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
10. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend folgendes: Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Anbieters und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieter schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Anbieter nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
11. Haftung
Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
12. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Merzig, soweit der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
13. Anwendbares Recht und Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.